So geht es, Schritt für Schritt
- 1
Art der Vereinbarung wählen
Einseitig, wenn nur eine Partei Informationen offenlegt, gegenseitig, wenn beide Seiten Informationen austauschen.
- 2
Parteien angeben
Firma, Rechtsform, Sitz und vertretungsberechtigte Person jeder Partei.
- 3
Zweck beschreiben
Das Projekt oder die Gespräche, für die Informationen weitergegeben werden.
- 4
Laufzeit festlegen und unterschreiben
Dauer der Geheimhaltungspflicht, Rückgabe von Unterlagen, anwendbares Recht, dann herunterladen und unterzeichnen.
Die wichtigsten Regelungen
Eine wirksame Geheimhaltungsvereinbarung ist so konkret wie möglich:
- Definition der vertraulichen Informationen, unabhängig von der Form der Weitergabe
- Ausnahmen für Informationen, die bereits öffentlich, bereits bekannt oder rechtmäßig von Dritten erlangt sind
- Zweckbindung: Nutzung nur für das vereinbarte Vorhaben
- Kreis der Berechtigten, etwa Mitarbeitende und Berater, die ihrerseits zur Verschwiegenheit verpflichtet sind
- Laufzeit der Geheimhaltungspflicht, die über das Ende der Gespräche hinausgehen kann
- Rückgabe oder Vernichtung von Unterlagen am Ende der Zusammenarbeit
- Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Vertragsstrafe
Häufig wird eine Vertragsstrafe für jeden Verstoß vereinbart. Sie erleichtert die Durchsetzung, weil kein konkreter Schaden nachgewiesen werden muss. Die Höhe sollte angemessen sein; gegenüber Verbrauchern und in vorformulierten Bedingungen gelten zusätzliche Grenzen. Ob eine Vertragsstrafe sinnvoll ist, hängt vom Einzelfall ab, sie ist keine Pflicht.
NDA und Geschäftsgeheimnisgesetz
Das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) schützt Informationen nur dann als Geschäftsgeheimnis, wenn der Inhaber sie durch angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen schützt. Eine Geheimhaltungsvereinbarung ist eine solche Maßnahme und dokumentiert zugleich, welche Informationen als vertraulich gelten. Ergänzend sollten Sie den Zugriff auf sensible Daten auch technisch und organisatorisch begrenzen.
Häufige Fragen
Einseitig oder gegenseitig?
Einseitig, wenn nur eine Seite Informationen weitergibt, zum Beispiel an einen Dienstleister. Gegenseitig, wenn beide Seiten sensible Informationen austauschen, etwa bei einer geplanten Kooperation.
Wie lange sollte die Geheimhaltung gelten?
Zwei bis fünf Jahre sind üblich. Für dauerhaft wertvolle technische oder kaufmännische Geheimnisse kann eine längere Laufzeit sinnvoll sein.
Muss ich eine Vertragsstrafe vereinbaren?
Nein. Sie ist eine verbreitete, aber optionale Klausel. Ohne sie bleiben Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche möglich, der Schaden muss dann aber nachgewiesen werden.
Ersetzt die Vorlage eine Rechtsberatung?
Nein. Sie deckt übliche Situationen ab. Bei hohen Werten oder komplexen Konstellationen sollten Sie die Vereinbarung anwaltlich prüfen lassen.
Bereit?
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